Rund 1 Mio. € für kommunalen Hochbau in Schweinfurt

21. Mai 2015 | Haushalts- und Finanzpolitik

Sechs Bauprojekte werden mit Mitteln aus bayerischem kommunalem Finanzausgleich unterstützt/ MdL Petersen: Freue mich, dass v.a. Kitas und Schulen profitieren

Gute Nachrichten hat die SPD-Landtagsabgeordnete Kathi Petersen (Schweinfurt): Die Stadt Schweinfurt wird auch in diesem Jahr wieder eine staatliche Förderung in Höhe von 1.067.000€ (Vorjahr: 1.144.000€) für ihre Hochbaumaßnahmen erhalten. Die Bewilligungen wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG), mit denen der kommunale Hochbau gefördert wird.

Folgende Projekte werden mit folgenden Beträgen unterstützt:

• Baukostenzuschuss zur Generalsanierung der Kindertageseinrichtung St. Johannis (200.000€)

• Baukostenzuschuss zur Generalsanierung der Kindertageseinrichtung St. Peter und Paul (100.000€)

• Baukostenzuschuss zur Generalsanierung mit Umbau der Kindertageseinrichtung St. Maximilian Kolbe (50.000€)

• Baukostenzuschuss zur Generalsanierung, Umbau und Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Lukas (120.000€)

• Ersatzneubau einer Doppelsporthalle für die Frieden-Volksschule (540.000€)

• Umbaumaßnahmen in der Kerschensteiner Grundschule zur Schaffung von Ganztagsräumen (57.000€)

Petersen begrüßt, dass hiermit vor allem der Kitaausbau gefördert wird und auch die Schulen profitieren. „Das kommt den Kindern und Jugendlichen zugute“. Die staatlichen Zuschüsse seien unverzichtbar zur Stärkung der kommunalen Investitionen. Petersen verweist in diesem Zusammenhang auch darauf, dass sich die SPD-Landtagsfraktion in den vergangenen Jahren immer wieder für die Erhöhung dieser Mittel eingesetzt hat.

„Angesichts des gewaltigen Investitionsstaus in vielen bayerischen Kommunen sollte den Gemeinden und Landkreisen deshalb mit einem umfassenden Strukturförderprogramm unter die Arme gegriffen werden“, so Petersen. Insgesamt müssten die Instrumente des kommunalen Finanzausgleichs sowie der regionalen und der strukturellen Wirtschafts-förderung zu einem Instrumentenmix gebündelt und die Mittel aufgestockt und zielsicher eingesetzt werden. Schließlich müssten viele Kommunen, so Petersen, ihre finanzielle Handlungsfähigkeit erst wieder zurück gewinnen, um die Aufgaben zur Gestaltung der örtlichen Angelegenheiten aktiv und nachhaltig wahrnehmen können. Vielerorts gebe es dringenden Handlungsbedarf beispielsweise bei der Schulhaussanierung, der Sanierung kommunaler Bäder und Sportstätten und bei der energetischen Sanierung kommunaler Gebäude.

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