Rund 6 Mio.€ für kommunalen Hochbau im Lkr. Bad Kissingen

16. Mai 2018

Zwölf Bauprojekte werden mit Mitteln aus bayerischem kommunalem Finanzausgleich unterstützt/ MdL Petersen: „Unverzichtbare Stärkung der Kommunen“

Gute Nachrichten hat die SPD-Landtagsabgeordnete Kathi Petersen (Schweinfurt): Der Landkreis Bad Kissingen und seine Kommunen werden auch in diesem Jahr wieder eine staatliche Förderung für kommunale Hochbaumaßnahmen erhalten. Gefördert werden zwölf Projekte mit insgesamt 6.108.000€.

Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG), mit denen der kommunale Hochbau gefördert wird.

Folgende Projekte werden mit folgenden Beträgen unterstützt:

· Der Landkreis Bad Kissingen bekommt 1.950.000€ für den Ersatzneubau des Berufsbildungszentrums Münnerstadt

· Bad Brückenau erhält 300.000€. Davon sind 100.000€ für den Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung Volkers und 200.000€ für Erweiterung und Umbau der Kindertageseinrichtung Regenbogen

· Die Stadt Bad Kissingen darf sich über insgesamt 208.000€ freuen: 200.000€ gehen als Baukostenzuschuss zur Generalsanierung an die Kindertageseinrichtung St. Elisabeth in Garitz und 8.000€ gehen als Baukostenzuschuss an den Kliegl- Kindergarten in der Maxstr. für den dortigen Umbau

· Nach Burkardroth gehen insgesamt 700.000€: Der Einbau eines Horts in die Mittelschule wird mit 100.000€ unterstützt, die Generalsanierung der Mittelschule mit Turnhalle und Ganztagsräumen mit 600.000€ unterstützt

· Die Generalsanierung der Grund- und Mittelschule mit Turnhalle in Elfershausen- Langendorf wird mit 550.000€ gefördert

· Fuchsstadt bekommt für die Generalsanierung der Grundschule mit Turnhalle 400.000€

· Oberleichtersbach erhält einen Baukostenzuschuss zur Generalsanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung in Höhe von 200.000€

· Oberthulba erhält einen Baukostenzuschuss zur Generalsanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung Thulba in Höhe von 200.000€

· 1.600.000€ gehen nach Wildflecken für die Generalsanierung der Grundschule mit Offener Ganztagsgrundschule und Hort

Insgesamt stehen im kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2018 in Bayern Mittel von 500 Mio. € für diese Zwecke in ganz Bayern bereit. „Diese staatlichen Zuweisungen sind unverzichtbare Investitionen für die Kommunen“, so Petersen. Allerdings weist sie daraufhin, dass die 500 Mio. € bei weitem nicht genügen, um alle erforderlichen Investitionen in den Kommunen zu fördern.

Die SPD-Landtagsfraktion fordere daher in diesem Jahr zusätzliche Mittel in Höhe von 200 Mio. € für Schulhäuser sowie jeweils 25 Mio. € für die Sanierung kommunaler Bäder und die energetische Sanierung kommunaler Gebäude, die aufgrund des Bedarfs dringend erforderlich seien.

„Bei der Bemessung der staatlichen Förderleistungen werden die finanziellen Verhältnisse des Antragstellers individuell berücksichtigt. Zuweisungsfähig sind grundsätzlich Neubau-, Umbau-, Erweiterungs- und Generalsanierungsmaßnahmen, aber auch der Erwerb eines Gebäudes, wenn dadurch ein an sich notwendiger Neu- oder Erweiterungsbau vermieden wird“, so Petersen.

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